Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen custera (nachfolgend „Anbieter“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“) über die Bereitstellung und Nutzung von Online-Schulungsinhalten zur EU-KI-Verordnung.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen (B2B). Ein Vertragsabschluss mit Verbraucher:innen ist ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die zeitlich begrenzte oder unbefristete Bereitstellung digitaler Lerninhalte, Vorlagen und begleitender Materialien gemäß der jeweils auf der Website beschriebenen Leistungsbeschreibung.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Paket, der Angebotsbeschreibung sowie individuellen Vereinbarungen in Textform.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage.
Ein Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots, durch Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung der gebuchten Leistungen zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie weitere Verzugsschäden geltend zu machen.
5. Leistungserbringung und Verfügbarkeit
Der Anbieter stellt die gebuchten Inhalte in digitaler Form bereit. Der Zugang kann über passwortgeschützte Bereiche, individuelle Links oder vergleichbare technische Verfahren erfolgen.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Notwendige Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und technisch bedingte Ausfälle bleiben vorbehalten.
6. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten für interne betriebliche Zwecke im vereinbarten Umfang.
Nicht gestattet sind insbesondere:
- • die Weitergabe von Zugangsdaten an unbefugte Dritte,
- • die öffentliche Zugänglichmachung oder Vervielfältigung außerhalb des vereinbarten Nutzungszwecks,
- • die kommerzielle Weiterverwertung der Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm benannten Teilnehmenden über die erforderlichen technischen Voraussetzungen (insbesondere Internetzugang und aktuelle Browserumgebung) verfügen.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugte Zugriffe unverzüglich zu melden.
8. Gewährleistung
Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen.
Der Anbieter ist berechtigt, Mängel innerhalb angemessener Frist nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzleistung zu beheben.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Die bereitgestellten Schulungsinhalte stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen keine einzelfallbezogene juristische Prüfung.
10. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Soweit ein Dauerschuldverhältnis vereinbart wurde, kann dieses von jeder Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende gekündigt werden, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht unbefugt offenzulegen oder zu verwerten.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung auf dieser Website.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: April 2026